Al-Dschasira-Verbot in Israel: UN betonen Bedeutung der Pressefreiheit

NEW YORK: Nach der Entscheidung Israels, den arabischen TV-Sender Al-Dschasira im Land zu schließen, haben die Vereinten Nationen die Bedeutung der Pressefreiheit betont. «Wir stehen fest gegen jede Entscheidung, die Pressefreiheit zurückzufahren», sagte ein UN-Sprecher am Sonntag in New York. «Die freie Presse leistet einen Dienst von unschätzbarem Wert, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit informiert und engagiert ist.»

Zuvor hatte die israelische Regierung beschlossen, die Tätigkeit des TV-Senders Al-Dschasira in Israel zu untersagen, weil dieser ein Risiko für die Staatssicherheit darstellen soll. Israels Regierung betrachtet den Sender als «Sprachrohr der Hamas». Der Sender verurteilte die Entscheidung und kündigte an, dagegen vorzugehen.

Al-Dschasira hat seit Beginn des Gaza-Kriegs ausführlich über die katastrophale Lage im Gazastreifen berichtet und Bilder von Tod und Zerstörung gezeigt, die in israelischen TV-Sendern kaum zu sehen sind. Der Sender zeigt aber auch regelmäßig Videos des militärischen Arms der islamistischen Hamas von Angriffen auf israelische Soldaten.

Baerbock verurteilt Raketenangriff auf Grenzübergang zum Gazastreifen

SUVA/FIDSCHI: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat den Raketenangriff der islamistischen Hamas auf einen israelischen Grenzübergang zum Gazastreifen scharf verurteilt. «Der Beschuss eines der wichtigsten Zugänge für humanitäre Hilfe zeigt erneut, dass die humanitäre Versorgung der Menschen in Gaza den Terroristen der Hamas vollkommen egal ist», sagte die Grünen-Politikerin am Montag während ihres Besuchs im pazifischen Inselstaat Fidschi. Die Islamistenorganisation zeige damit erneut ihr wahres Gesicht. Es sei ihr nie um die Menschen in Gaza gegangen. «Das Schicksal der Menschen in Gaza ist den Terroristen vollkommen egal.»

Baerbock betonte, dass für Deutschland das Gegenteil gelte. «Wir tun seit Monaten alles dafür, dass das unermessliche Leid der Menschen in Gaza endlich gelindert wird.» Der Angriff mache zudem deutlich: Je mehr humanitäre Hilfe nach Gaza reinkomme, desto mehr werde die Hamas demaskiert. Sie habe sich in den vergangenen Monaten intensiv dafür eingesetzt, dass die humanitäre Hilfe über weitere Grenzübergänge möglich sei. «Und wir tun alles dafür, dass das weiterhin der Fall ist und diese humanitäre Hilfe deutlich, deutlich erhöht wird und nach Gaza ankommt.»

Bei dem Angriff auf den Grenzübergang im südisraelischen Kerem Shalom wurden drei israelische Soldaten getötet. Elf weitere Angehörige der Streitkräfte erlitten nach Armee-Angaben Verletzungen. Auf den gleichnamigen Grenzübergang waren demnach zehn Raketen aus dem Gazastreifen abgefeuert worden. Der militärische Arm der islamistischen Terrororganisation Hamas reklamierte den Angriff für sich. Ziel seien israelische Truppen gewesen, hieß es in einer Mitteilung der Kassam-Brigaden.

Kerem Schalom ist der wichtigste Grenzübergang für die Lieferung von Hilfsgütern aus Israel in den Gazastreifen. Die Armee schloss ihn nach dem Raketenangriff vorübergehend für humanitäre Transporte. Im Rahmen der Militäreinsätze im Gazastreifen sind israelischen Medienberichten zufolge seit Kriegsbeginn inzwischen 266 Soldatinnen und Soldaten getötet worden. Der Angriff vom Sonntag stach jedoch heraus, weil es der Hamas gelungen war, einen folgenschweren Angriff gegen das Militär auf israelischem Boden durchzuführen.

Netanjahu zu Holocaust-Gedenktag: Israel verteidigt sich auch alleine

JERUSALEM: Ungeachtet internationaler Kritik wegen des Gaza-Kriegs hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu anlässlich des Holocaust-Gedenktags betont, dass Israel sich verteidigen müsse - notfalls auch ganz alleine. «Während des furchtbaren Holocausts gab es wichtige Staatenlenker, die abseits standen. Die erste Lektion aus dem Holocaust ist deshalb: wenn wir uns nicht selbst verteidigen, wird uns niemand anders verteidigen», erklärte er am Sonntag aus Anlass des am Montag bevorstehenden Holocaust-Gendenktags. «Und wenn wir für uns alleine stehen müssen, dann werden wir für uns alleine stehen.»

Israel führt seit dem 7. Oktober des Vorjahres Krieg gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen. Auslöser war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen in Israel verübt hatten. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen steht Israel international in der Kritik.

Die harte Kriegführung Israels bewirkte zuletzt sogar beim engsten Verbündeten, den USA, eine gewisse Entfremdung. US-Präsident Joe Biden fordert regelmäßig mehr Hilfslieferungen für die Not leidende Bevölkerung im Gazastreifen. Den israelischen Regierungschef warnt er eindringlich davor, das Militär in die südliche Stadt Rafah zu schicken, bevor Hunderttausende dort zusammengedrängte Binnenflüchtlinge in Sicherheit gebracht sind.

Pressefreiheit: Verbände verurteilen Al-Dschasira-Schließung in Israel

NEW YORK/PARIS/JERUSALEM: Zwei führende internationale Organisationen, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzen, haben die Schließung des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira in Israel scharf verurteilt. «Dieser Schritt stellt einen äußerst alarmierenden Präzedenzfall für die Einschränkung der Arbeit internationaler Medien in Israel dar», schrieb das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (Committee to Protect Journalists, CPJ) am Sonntag. Die in Frankreich beheimatete Organisation Reporter ohne Grenzen (Reporters sans frontières, RSF) erklärte über die Plattform X, vormals Twitter: «RSF verurteilt aufs Schärfste eine freiheitsbedrohende Gesetzgebung, die ein TV-Netzwerk wegen seiner Berichterstattung über den Krieg im Gazastreifen zensiert.»

CPJ forderte, Israels Regierung müsse dem Sender und auch allen anderen internationalen Medien erlauben, sich frei in Israel zu betätigen. Dies gelte vor allem in Kriegszeiten.

Wenige Stunden zuvor hatte die israelische Regierung dem TV-Sender Al-Dschasira per Beschluss die Tätigkeit in Israel untersagt. Inspektoren des Kommunikationsministeriums durchsuchten unmittelbar darauf Räumlichkeiten des Senders in Ost-Jerusalem und beschlagnahmten Ausrüstungen und Geräte. Kabel- und Satellitenanbieter nahmen den Sender aus dem Netz, seine Webseiten im Internet wurden blockiert.

Israel wirft Al-Dschasira vor, Propaganda für die islamistische Hamas zu betreiben, gegen die Israel im Gazastreifen Krieg führt. Al-Dschasira hat seit Beginn des Kriegs ausführlich über die katastrophale Lage im Gazastreifen berichtet und ungeschminkte Bilder von Tod und Zerstörung gezeigt. Der Sender veröffentlicht aber auch regelmäßig Videos des militärischen Arms der Hamas von Angriffen auf israelische Soldaten.

Hamas-Delegation verlässt Kairo - Wohl kein Durchbruch bei Gesprächen

KAIRO/GAZA/TEL AVIV: Eine weitere Runde der indirekten Verhandlungen über den Gaza-Krieg ist am Sonntag in der ägyptischen Hauptstadt Kairo zu Ende gegangen. Dies teilte die islamistische Hamas am Sonntag in ihrem Telegram-Kanal mit. Ihre Delegation habe eine Antwort auf die Vorschläge der Vermittler überbracht und sie mit den Vertretern Ägyptens und Katars erörtert. Die Delegation wollte am Sonntagabend aus Kairo abreisen und sich mit den Führern der Organisation in Katar beraten.

Die Verhandlungsrunde hatte am Samstag begonnen. Israel hatte keine Abordnung entsandt. Die Führung in Jerusalem wollte abwarten, ob die Hamas den jüngsten Vorschlag der Vermittler annimmt, zu denen auch die USA zählen. Dieser sieht eine mehrstufige Abmachung zwischen Israel und der Hamas vor, die zur Freilassung der israelischen Geiseln in der Gewalt der Hamas, der Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen sowie zu einer Beendigung des Gaza-Kriegs führen soll.

Die Hamas betonte in ihrer Mitteilung vom Sonntag, dass sie die Verhandlungen «im positiven Geist und verantwortungsvoll» führe. Ein Durchbruch scheint sich aber nicht abzuzeichnen. Die Islamisten beharren auf einem Abkommen, in dem sich Israel von vornherein zur Beendigung des Krieges und zum vollständigen Abzug seiner Truppen aus dem Gazastreifen verpflichtet. Israel lehnt aber eine derartige Verpflichtung ab und möchte sich weitere militärische Handlungsmöglichkeiten vorbehalten.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international in der Kritik.

Wichtiger Grenzübergang für Gaza-Hilfe nach Hamas-Angriff geschlossen

GAZA/TEL AVIV: Der wichtigste Grenzübergang für die Lieferung von Hilfsgütern aus Israel in den Gazastreifen ist nach einem Raketenangriff der islamistischen Hamas vorübergehend für humanitäre Transporte geschlossen worden. Der militärische Arm der palästinensischen Terrororganisation reklamierte den Angriff auf den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom am Sonntag für sich. Ziel seien israelische Truppen gewesen, hieß es in einer Mitteilung der Kassam-Brigaden.

Nach Angaben der israelischen Armee feuerte die Hamas zehn Raketen auf die Ortschaft Kerem Schalom nahe der Grenze zum Gazastreifen ab. Das Militär bombardierte im Anschluss nach eigenen Angaben im Gazastreifen den Ort in der Nähe des Grenzübergangs Rafah zu Ägypten, von dem der Angriff ausgegangen war. In israelischen Medien gab es nach dem Beschuss Berichte über mehrere Verletzte, zu denen sich die Behörden zunächst nicht äußerten.

Der Chef des UN-Hilfswerks für Palästinenser (UNRWA), Philippe Lazzarini, verlangte auf der Plattform X, vormals Twitter, eine unabhängige Untersuchung des Beschusses durch «bewaffnete palästinensische Gruppen». Für die «unverhohlene Missachtung» von Helfern, deren Einsätzen und Einrichtungen, die allesamt nach internationalem Recht geschützt seien, müssten die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Lazzarini forderte von Israel das Ermöglichen der Hilfslieferungen im gesamten Gazastreifen. An die «Hamas und andere bewaffnete Gruppen» appellierte er, keine für humanitäre Zwecke genutzten Grenzübergänge anzugreifen.

Macron an Netanjahu: Gaza-Verhandlungen zu gutem Ende führen

PARIS: Bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg will Israel sich nicht auf Forderungen der Hamas einlassen. Frankreichs Präsident Macron ruft zu weiteren Gesprächen auf. Und er nennt eine französische Priorität.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu appelliert, die Verhandlungen mit der islamistischen Hamas für eine Freilassung der Geiseln und eine Waffenruhe im Gaza-Krieg weiterzuführen. In einem Telefonat habe der französische Präsident Netanjahu ermutigt, die Verhandlungen, die zur Deeskalation in der Region führen könnten, zu einem guten Ende zu bringen, hieß es im Anschluss an ein Telefonat der beiden Politiker am Sonntag aus dem Pariser Élyséepalast. Macron habe auch betont, dass Frankreichs Priorität die Befreiung aller Geiseln bleibe.

Die laufenden Vermittlungsversuche unterstütze Frankreich vollständig. Das Schicksal der Palästinenser im Gazastreifen dürfe nicht länger den terroristischen Machenschaften der Hamas unterworfen werden. Die israelischen Einsätze müssten aufhören, hieß es. Macron habe erneut betont, eine von Israel geplanten Bodenoffensive in der südlichen Stadt Rafah, in der Hunderttausende Binnenflüchtlinge Zuflucht genommen haben, entschlossen abzulehnen.

In der ägyptischen Hauptstadt Kairo dauerten indirekte Verhandlungen über eine neue Feuerpause im Gaza-Krieg und eine Freilassung von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge am Sonntag weiter an.

Al-Dschasira-Schließung : Razzia und Entfernung aus Kabelnetz

TEL AVIV: Nach der von der israelischen Regierung verfügten Schließung von Al-Dschasira in Israel ist das Büro des arabischen Senders in Ost-Jerusalem durchsucht worden. Dabei seien Fernsehausrüstungen beschlagnahmt worden, berichteten mehrere israelische Medien am Sonntag übereinstimmend. Wie Al-Dschasira zudem mitteilte, nahmen israelische Kabel- und Satellitennetzanbieter den Sender aus ihren Angeboten.

Zuvor hatte die Regierung einstimmig beschlossen, die Tätigkeit der Fernsehanstalt in Israel zu unterbinden. «Al-Dschasira-Korrespondenten haben der Sicherheit Israels geschadet und gegen israelische Soldaten gehetzt», teilte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. «Es ist an der Zeit, das Sprachrohr der Hamas aus dem Land zu werfen.»

Al-Dschasira wies Vorwürfe der Voreingenommenheit zurück. «Das Al-Dschasira-Medien-Netzwerk verurteilt diesen kriminellen Akt aufs Schärfste, der die Menschenrechte und das grundlegende Recht auf Zugang zu Informationen verletzt», hieß es am Sonntag in einer Stellungnahme. Zugleich behält sich der Sender rechtliche Schritte vor.

Al-Dschasira wurde 1996 in Doha gegründet und galt als einer der ersten arabischen TV-Sender, der auch kritische Berichte über die Region veröffentlichte. Damit gewann er schnell an Popularität in der arabischen Welt. Kritiker werfen Al-Dschasira dagegen vor, als Sprachrohr der Hamas zu fungieren.

Al-Dschasira verurteilt angekündigte Schließung des Büros in Israel

GAZA/TEL AVIV: Der Nachrichtenkanal Al-Dschasira verurteilt die angekündigte Schließung seines Sendebetriebs in Israel. Dies verstoße gegen das Menschenrecht auf Zugang zu Informationen, rügte der Sender am Sonntag und sprach nach der Verbotsverfügung der Regierung von «Verleumdung». Der Nachrichtenkanal pochte darauf, «der Öffentlichkeit unser Angebot weltweit zur Verfügung zu stellen, so wie es in internationalen Übereinkommen verankert ist.» Man werde mit allen Mitteln gegen den Schritt vorgehen und die Rechte des Senders sowie die Mitarbeiter verteidigen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Sonntag den Beschluss seiner Regierung öffentlich gemacht, nach dem der TV-Sender im Land geschlossen werden soll. Netanjahu hatte den Schritt bereits vor mehr als einem Monat angekündigt. Israel wirft dem Sender vor, voreingenommen über den Gaza-Krieg zu berichten.

Al-Dschasira wurde 1996 gegründet und hat seinen Hauptsitz in Doha. Er galt als einer der ersten arabischen TV-Sender, der auch kritische Berichte über die Region veröffentlichte und gewann daher schnell an Popularität in der arabischen Welt. Kritiker werfen Al-Dschasira dagegen vor, als Sprachrohr der islamistischen Hamas zu fungieren, die von Israel im Gazastreifen bekämpft wird.

Vier Tote bei israelischem Luftangriff im Süden

BEIRUT/TEL AVIV: Bei einem Luftangriff Israels im Libanon sind nach libanesischen Angaben vier Zivilisten getötet worden. Der Angriff ereignete sich im Ort Mais al-Dschabal nahe der gemeinsamen Grenze, wie die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA am Sonntag berichtete. Bei den Todesopfern handle sich um ein Elternpaar und deren zwei Söhne. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden. Das angegriffene Haus sei stark beschädigt worden. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als sechs Monaten kommt es an der Grenze zu militärischen Konfrontationen von Israels Armee und der Hisbollah-Miliz im Libanon. Dabei gab es auf beiden Seiten schon Todesopfer. In Ortschaften auf beiden Seiten der Grenze hat der gegenseitige Beschuss bereits schwere Zerstörungen angerichtet. Rund 150.000 Menschen wurden evakuiert oder haben die Kampfzone verlassen.

Hamas greift Grenzübergang Kerem Schalom mit Raketen an

GAZA/TEL AVIV: Der militärische Arm der palästinensischen Terrororganisation Hamas hat am Sonntag Raketenangriffe auf den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom für sich reklamiert. Ziel seien israelische Truppen gewesen, hieß es in der Mitteilung der Kassam-Brigaden. Der Übergang dient zur Einfuhr humanitärer Hilfsgüter in den Gazastreifen, in dem nach Angaben internationaler Hilfsorganisationen Hunger unter der Bevölkerung herrscht.

Nach Angaben der israelischen Armee gab es Raketenalarm in der Ortschaft Kerem Schalom nahe der Grenze zum Gazastreifen. Die Nachrichtenseite ynet schrieb, es seien rund zehn Raketen aus der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens auf Kerem Schalom abgefeuert worden. Es gab Berichte über mehrere Verletzte.

Netanjahu: Al-Dschasira wird geschlossen

TEL AVIV: Die israelische Regierung will den arabischen TV-Sender Al-Dschasira in Israel schließen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb am Sonntag auf X, vormals Twitter, dies habe seine Regierung einstimmig beschlossen.

Extremisten sollen von Bank in Gaza hohe Summen geraubt haben

GAZA/TEL AVIV: Bewaffnete Palästinenser sollen laut einem Medienbericht im vergangenen Monat bei einer Serie von Überfällen auf die Bank of Palestine im Gazastreifen sehr hohe Summen gestohlen haben. Insgesamt habe die Bank Verluste von umgerechnet mehr als 66 Millionen Euro, schrieb die französische Zeitung «Le Monde» am Samstag. Das Blatt bezog sich dabei auf ein Bankdokument vom 20. April, das das Geldinstitut an internationale Partner übermittelt habe.

Das Bargeld - in israelischen Schekeln - sei aus Tresorräumen verschiedener Zweigstellen in dem Küstenstreifen entwendet worden, teilweise unter Einsatz von Sprengstoff. Es werde davon ausgegangen, dass militante Palästinenser mit Verbindungen zur Terrororganisation Hamas, die bis zum Gaza-Krieg uneingeschränkt in dem Gebiet herrschte, mindestens einen der Überfälle verübt haben.

Die Bank of Palestine machte keine genauen Angaben zu den Vorfällen, teilte aber am Sonntag auf Anfrage mit, die Nachrichten über das Ausmaß der Verluste seien übertrieben. Es sei noch zu früh, das Ausmaß der Verluste und Schäden zu bestimmen, den die Bank im Gaza-Krieg erlitten habe. Trotz der schwierigen Umstände erbringe das Geldinstitut weiterhin Dienstleistungen für seine Kunden im Gazastreifen. Nach dem Krieg werde man die zerstörten Zweigstellen wieder instand setzen.

Augenzeugen konnten der Deutschen Presse-Agentur einen Vorfall in einer Zweigstelle der Bank in Dschabalia bestätigen. Eine Gruppe militanter Palästinenser habe die Bank in dem dortigen Flüchtlingsviertel gestürmt und Geld gestohlen. An eine der Wände hätten sie geschrieben, dass sie das Geld nach dem Krieg wieder zurückgeben wollten.