DUBLIN: Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die regierenden Sozialisten ihre absolute Mehrheit verloren und die Rechtspopulisten der Chega-Partei große Stimmengewinne erzielt. Dazu meint die in Dublin erscheinende «Irish Times» am Mittwoch:

«Das Motto der Chega-Partei - «Gott, Vaterland, Familie, Arbeit» - erinnert an jenes der von António Salazar errichteten Diktatur, die Portugal viele Jahre lang regierte. Chega hat einen Wahlkampf gegen Einwanderung, Abtreibung, LGBT-Rechte, die Roma-Gemeinschaft und «die Islamisierung Europas» geführt.

Der Vorsitzende des konservativen Parteienbündnisses Demokratische Allianz (AD), Luís Montenegro, hatte im Wahlkampf versprochen, dass er unabhängig vom Ergebnis nicht mit der Unterstützung von Chega regieren werde.

Der neue Vorsitzende der Sozialisten (PS), Pedro Nuno Santos, wiederum hat erklärt, seine Partei wolle Chega nicht zur wichtigsten Stimme der Opposition in Portugal werden lassen. Eher plane die PS, diese Rolle selbst zu übernehmen, wobei sie auch bereit sein könnte, die Bildung einer Mitte-Rechts-Minderheitsregierung zu erleichtern.

Eine solche Regierung könnte es allerdings schwer haben, eine volle Amtszeit zu überstehen. Die Sozialisten werden hoffen, ihre Stärke und Glaubwürdigkeit in der Opposition wiederzuerlangen und dass der dramatische Aufschwung der extremen Rechten eher das Ergebnis eines vorübergehenden Protests als ein dauerhaftes Merkmal der portugiesischen Politik ist.»