Neues aus dem Ausland am Montag

Foto: Pixabay/Frank Winkler
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Neun Tote bei Absturz von Militärhubschrauber

CARTAGENA: Beim Absturz eines Militärhubschraubers im Norden von Kolumbien sind alle neun Insassen um Leben gekommen. Der Helikopter vom Typ Mi-17 sei nahe der Ortschaft Arenal im Department Bolívar abgestürzt, teilte das Heer des südamerikanischen Landes am Montag mit. «Ich bedauere den Tod der neun Soldaten in dem Militärhubschrauber, der in Süden von Bolívar Truppen im Kampf gegen den Golf-Clan mit Nachschub versorgen sollte», schrieb Präsident Gustavo Petro auf der Nachrichtenplattform X, ehemals Twitter.

Der «Clan del Golfo» (Golf-Clan) ist die mächtigste kriminelle Organisation in Kolumbien. Das Verbrechersyndikat rekrutiert seine Mitglieder vor allem aus ehemaligen rechten Paramilitärs und soll rund 6000 Mann unter Waffen haben. Der Golf-Clan ist neben Drogenhandel in illegalen Bergbau sowie Schutzgelderpressung verwickelt und für zahlreiche Morde und Vertreibungen verantwortlich. Im vergangenen Jahr wurde der frühere Kartellchef Dairo Antonio Úsuga alias «Otoniel» in den USA zu 45 Jahren Haft verurteilt.


Von der Leyen trifft chinesischen Staatschef Xi in Paris

BRÜSSEL: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft sich kommende Woche mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping in Paris.

Die Präsidentin werde am Montag auf Einladung von Staatspräsident Emmanuel Macron zu einem gemeinsamen Treffen der drei in die französische Hauptstadt reisen, teilte ein Sprecher von der Leyens am Montagabend mit. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping wird Anfang Mai Frankreich, Ungarn und Serbien besuchen. Er werde die Länder auf Einladung der jeweiligen Präsidenten vom 5. bis 10. Mai bereisen, teilte die Sprecherin des chinesischen Außenamtes, Hua Chunying, in Peking mit.


Nach Sturm auf Botschaft: Ecuador verklagt Mexiko in Den Haag

DEN HAAG: Nach der mexikanischen Klage gegen Ecuador wegen der Erstürmung der Botschaft in Quito hat die ecuadorianische Regierung nun ihrerseits Mexiko beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagt. Mexiko habe dem wegen Korruption verurteilten früheren ecuadorianischen Vizepräsidenten Jorge Glas in seiner Botschaft Asyl gewährt und sich damit in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes eingemischt, teilte das ecuadorianische Außenministerium am Montag mit. Außerdem habe Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador die Legitimität der Wahl in Ecuador im vergangenen Jahr in Zweifel gezogen. Das stelle einen Verstoß gegen internationale Abkommen dar. Der Internationale Gerichtshof bestätigte die Einreichung der Klage.

Anfang des Monats waren ecuadorianische Polizisten mit Gewalt in die mexikanische Botschaft in Quito eingedrungen und hatten den ehemaligen Vizepräsidenten Glas festgenommen. Das Vorgehen wurde in vielen Ländern der Region und Europa scharf kritisiert. Nach den Regeln des Völkerrechts haben die Sicherheitsbehörden der Empfängerstaaten in den diplomatischen Vertretungen anderer Länder eigentlich keine Befugnisse. Mexiko reichte daraufhin Klage beim Internationalen Gerichtshof ein.


US-Polizei fängt ausgebrochene Zebras ein

WASHINGTON/SEATTLE: Die Polizei im US-Bundesstaat Washington hat drei ausgebrochene Zebras eingefangen. Der Aufenthaltsort eines vierten Zebras ist unklar, wie Polizeisprecher Rick Johnson am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Zuvor hatten mehrere US-Medien über die ungewöhnlichen Flüchtigen berichtet. Demnach waren die Tiere bereits am Sonntagmittag (Ortszeit) nahe einer Autobahn bei Seattle entkommen. Der Besitzer - eine Privatperson - war gerade mit ihnen auf dem Weg in den etwas weiter östlich liegenden Bundesstaat Montana und hatte angehalten, um den Transporter zu sichern.

Polizeisprecher Johnson hatte das Geschehen bei X, vormals Twitter, dokumentiert. «Das ist eine Premiere für mich und alle Beteiligten», schrieb er dort. «Verrückt!!» Auch mithilfe von Anwohnern sei es gelungen, vorerst drei der Tiere wieder einzufangen.

Auf einem bei Facebook veröffentlichten Video ist zu sehen, wie offenbar eines der Zebras durch den Garten eines Wohnhauses streift, während eine Frau mit ihm spricht und versucht, es anzulocken. «Ich kann jetzt professionelle Zebra-Treiberin auf meinen Lebenslauf schreiben», heißt es in der Videounterschrift.


G7 wollen Drogenhandel entschiedener bekämpfen

ROM: Die Staats- und Regierungschefs der sieben großen westlichen Industrienationen (G7) wollen entschiedener gegen Drogenmissbrauch und -handel vorgehen. Auf Initiative der italienischen G7-Präsidentschaft beschlossen sie eine gemeinsame entsprechende Erklärung, wie die italienische Regierung am Montag in Rom mitteilte. Mit internationalen Anstrengungen solle der Drogenhandel unterbunden, die Gewinne aus den illegalen Aktivitäten beschlagnahmt und Drogenabhängigkeit vor allem unter jungen Leuten verhindert werden. Ein besonderes Augenmerk gelte dabei synthetischen Drogen mit so verheerenden Auswirkungen wie Fentanyl.

«Die G7 haben außerdem an alle von den Gefahren des internationalen Drogenhandels betroffenen Nationen appelliert, Maßnahmen gegen die Lieferanten von chemischen Vorprodukten zu treffen, die zur Herstellung dieser illegalen Substanzen dienen», hieß es in der Mitteilung. Die Annahme dieser Erklärung bestätige die besondere Aufmerksamkeit von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der gegenwärtigen G7-Präsidentin, für das Problem des Drogenhandels, das tiefe gesellschaftliche Auswirkungen in Italien und vielen anderen Teilen der Welt habe.

Die Gruppe der Sieben (G7) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs sieben großer Industriestaaten. Dazu gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA. Außerdem ist die Europäische Union bei den Treffen vertreten.


Steinmeier würdigt in Prag 20 Jahre EU-Mitgliedschaft Tschechiens

PRAG: Tschechien feiert 20 Jahre EU-Mitgliedschaft - und der Bundespräsident wurde eingeladen mitzufeiern. Er hat das Ereignis schon gleich nach seiner Ankunft in Prag gewürdigt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier feiert an diesem Dienstag in Prag zusammen mit der Führung Tschechiens die Aufnahme des Landes in die Europäische Union vor 20 Jahren. Er wird bei einer Konferenz mit dem Titel «20 Jahre Tschechien in der EU: eine Vision für ein erweitertes Europa» eine Rede halten. Insgesamt waren am 1. Mai 2004 zehn Staaten neue EU-Mitglieder geworden. Steinmeier hatte dies am Montag einen «europäischen Glücksmoment» genannt.

Mit Blick auf Tschechiens EU-Mitgliedschaft sagte der Bundespräsident in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Petr Pavel: «Ich bin sicher, die Mitgliedschaft in der EU hat die Tschechische Republik verändert, aber Tschechien hat auch die Europäische Union verändert.» Steinmeier will auch das Jüdische Viertel in Prag besuchen und dabei an den dort geborenen Schriftsteller Franz Kafka erinnern. Dieser war vor 100 Jahren gestorben.


EuGH entscheidet über Weitergabe von entschlüsselten Encrochat-Daten

LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Dienstag (9.00 Uhr) in Luxemburg, inwiefern Daten aus dem verschlüsselten Kommunikationssystem Encrochat zur Verfolgung von Straftaten weitergegeben werden durften. Der Krypto-Messengerdienst galt zunächst als nicht entschlüsselbar und war deshalb in der kriminellen Szene verbreitet. Die Polizei in Frankreich und den Niederlanden konnte die Software aber im Frühjahr 2020 knacken. Mehr als 20 Millionen geheime Chat-Nachrichten wurden abgeschöpft. Dies führte zu zahlreichen Festnahmen in ganz Europa, viele davon in Deutschland - vor allem in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bremen. Meist ging es um Drogenhandel.

Die Richter müssen nun entscheiden, ob die deutschen Behörden bei der Erlangung der Daten gegen EU-Recht verstoßen haben. Außerdem will das Landgericht Berlin, das den Fall vorgelegt hatte, wissen, ob ein solcher Verstoß dazu führt, dass die Daten nicht verwertet werden dürfen. Das könnte sich auf etwaige Urteile auswirken.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte 2022 entschieden, dass die Chats verwertet werden dürfen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind zu dem Thema allerdings noch mehrere Verfassungsbeschwerden anhängig.


Englischer Investor übernimmt Leihradanbieter Nextbike

BERLIN/LEIPZIG: Nach etwas mehr als zwei Jahren verkauft das vor allem für seine türkisfarbenen E-Tretroller bekannte Start-up Tier den Leihradanbieter Nextbike. Die Anteile übernimmt der englische Private-Equity-Investor Star Capital, wie Nextbike und Tier am Montag mitteilten. Hauptgrund für den Verkauf seien die beiden unterschiedlichen Geschäftsmodelle, hieß es von Tier. Nextbike konzentriere sich auf subventionierte Sharing-Modelle mit Kommunen als Kunden. Das Kerngeschäft von Tier richte sich hingegen an den Endverbraucher.

Tier hat vor einigen Monaten mit dem niederländisch-französischen Wettbewerber Dott fusioniert. Das neue Gemeinschaftsunternehmen konzentriert sich seither stärker auf das Geschäft mit den E-Tretrollern. Im November 2021 hatte Tier den Leipziger Fahrradanbieter Nextbike übernommen. Damals waren die guten Kontakte von Nextbike in diverse Stadtverwaltungen allerdings noch als Argument für die Übernahme angeführt worden. Tier wollte von diesen Kontakten profitieren.

Nextbike betreibt seit 2004 stationsbasierte Leihradsysteme in Hunderten Städten und mehr als zwei Dutzend Ländern und tut das häufig im Auftrag öffentlicher Verkehrsunternehmen und Kommunen. Das Unternehmen werde sich auch mit dem neuen Eigentümer «komplett auf sein Kerngeschäft - die Entwicklung und Integration von maßgeschneiderten Bike-Sharing Lösungen in die ÖPNV-Infrastruktur von Städten und Gemeinden in ganz Europa - konzentrieren», teilte Nextbike mit. Der Anbieter werde dazu künftig wieder als eigenständige Gesellschaft firmieren.


Vale und BHP bieten Milliardenvergleich nach Dammbruch an

RIO DE JANEIRO: Knapp neun Jahre nach dem Dammbruch von Bento Rodrigues in Brasilien haben die Bergbaukonzerne Vale und BHP einen Vergleich mit Zahlungen von insgesamt 127 Milliarden Reais (23 Milliarden Euro) angeboten. 72 Milliarden Reais sollen an die brasilianische Bundesregierung, die Bundesstaaten Minas Gerais und Espírito Santo sowie die betroffenen Gemeinden gezahlt werden, wie Vale am Montag mitteilte. 37 Milliarden Reais sind demnach bereits in Sanierungsarbeiten und Entschädigungen geflossen, weitere 18 Milliarden Reais sollen für mögliche weitere Ansprüche bereitstehen. Die Zeitung «O Globo» hatte zuletzt über die eigentlich vertraulichen Details des Vorschlags berichtet. Daraufhin bestätigte Vale die Angaben in einer Mitteilung an Investoren.

Bei der «Tragödie von Mariana» im Jahr 2015 waren rund 40 Millionen Kubikmeter giftiger Abwässer aus dem Rückhaltebecken eines Eisenerzbergwerkes in den Fluss Doce gelangt. Bei dem Unglück kamen 19 Menschen ums Leben, Hunderttausende wurden von der Wasserversorgung abgeschnitten. Die Mine wurde von dem Bergbauunternehmen Samarco betrieben, einem Joint Venture zwischen dem brasilianischer Konzern Vale und der britisch-australischen Rohstofffirma BHP. Nach der Umweltkatastrophe laufen eine Reihe von Gerichtsverfahren gegen die Bergbaukonzerne. Das Vergleichsangebot kam nun im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens unter der Leitung eines brasilianischen Bundesgerichts zustande.


Tödlicher Arbeitsunfall beim Bau des Fehmarnbelttunnels

FEHMARN: Ein 41 Jahre alter Arbeiter stirbt auf der Baustelle des Tunnels zwischen Deutschland und Dänemark. Eine Baggerschaufel trifft ihn am Kopf. Für den 41-Jährigen kommt jede Hilfe zu spät.

Bei einem Arbeitsunfall auf der Baustelle für den Fehmarnbelttunnel ist am Montag ein Arbeiter ums Leben gekommen. Der 41 Jahre alte Mann sei bei Schachtarbeiten für eine Drainage von einer Baggerschaufel am Kopf getroffen worden, teilte die Polizei mit. Dabei sei er so schwer verletzt worden, dass er trotz sofortiger Hilfe gestorben sei. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Die staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord wurde von dem Unfall informiert. Ein Seelsorger werde sich um die Betreuung der Bauarbeiter kümmern, teilte die Polizei mit.


Scholz lobt Reformbemühungen Montenegros auf dem Weg in die EU

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Reformbemühungen Montenegros auf dem Weg in die Europäische Union gelobt. Bei einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten des Balkanstaats, Milojko Spajic, in Berlin sprach der SPD-Politiker am Montag von «großen Fortschritten» bei der Erfüllung der Voraussetzungen für einen Beitritt. «Ich bin beeindruckt von dem Ehrgeiz, von der Geschwindigkeit und ich halte das für einen realistischen Ehrgeiz», betonte Scholz. Die Reformbemühungen seien die Grundlage dafür, dass der Beitritt sehr zügig vollzogen werden könne. «Denn der ist ausschließlich an den eigenen Verdiensten orientiert.»

Montenegro hat sich vor 16 Jahren um die Aufnahme in die EU beworben, Ende 2012 wurden die Verhandlungen darüber aufgenommen. Neben dem Land mit nur etwas mehr als 600.000 Einwohnern bewerben sich fünf weitere Westbalkan-Staaten um einen Beitritt: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien und Serbien.


Schomburg Zweiter beim Triathlon-Weltcup in Chengdu

CHENGDU: Triathlet Jonas Schomburg verpasst den Sieg in Chengdu nur um sieben Sekunden. Dennoch ist er zufrieden. Dafür gibt es zwei gute Gründe.

Triathlet Jonas Schomburg hat im chinesischen Chengdu über die olympische Distanz sein bisher bestes Weltcup-Ergebnis erzielt. Für seinen ersten Sieg fehlten dem 30-Jährigen aus Hannover nur sieben Sekunden. Schomburg benötigte am Montag 1:43:32 Stunden für die 1,5 Kilometer Schwimmen, 40 Kilometer Radfahren und 10 Kilometer Laufen. Als Zweiter wurde er nur geschlagen vom Briten Max Stapley.

Zudem sammelte Schomburg weitere Punkte im Kampf ums Olympia-Ticket gegen Landsmann Lasse Nygaard, der nicht ins Ziel kam. Nygaard stieg nach dem Radfahren aus. Bei den Frauen kam Jule Behrens, die nach einem Unfall im Training im August 2023 erst den dritten Wettkampf bestritt, als Zwölfte ins Ziel. Selina Klamt wurde 21.


Sieben Tote bei Überfall auf russischen Polizeiposten im Nordkaukasus

TSCHERKESSK: Zum zweiten Mal binnen einer Woche werden russische Polizisten im Nordkaukasus bei einem Überfall getötet. Dabei «vernichteten» die Beamten laut Behörden diesmal auch fünf bewaffnete Angreifer.

Bei einem bewaffneten Überfall auf einen Polizeiposten sind in der russischen Teilrepublik Karatschai-Tscherkessien im Nordkaukasus zwei Beamte und fünf Angreifer laut Behördenangaben ums Leben gekommen. Die Täter hätten sich in der Nacht zum Montag dem Posten genähert und die Polizisten angegriffen, teilte das örtliche Innenministerium in der Hauptstadt Tscherkessk mit. Dabei seien zwei Polizisten getötet und vier weitere verletzt worden. Die fünf Angreifer seien bei einem Schusswechsel an Ort und Stelle «vernichtet» worden, hieß es in der Mitteilung.

Die Vielvölkerregion im Nordkaukasus ist traditionell konfliktgeladen. Immer wieder kommt es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Banden oder militanten Islamisten und Sicherheitskräften. Am 22. April waren ebenfalls bei einem Überfall auf einen Polizeiposten zwei Beamte des örtlichen Innenministeriums getötet worden. Dem russischen Ermittlungskomitee zufolge sollen die nun getöteten Angreifer auch für diesen Überfall verantwortlich gewesen sein. Bei dem neuen Vorfall sollen sie auch Sprengsätze bei sich gehabt haben.

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