Achtung - Ressortwechsel

Nicht zur Veröffentlichung frei

Bitte beachten Sie: Mit der Einstufung des Tatgeschehens in einer Kirche in Sydney als Terrorakt ist die Berichterstattung vom Panorama-Ressort in die Politik gewechselt. Eine erste Meldung dazu ist kürzlich im Politik-Ressort gelaufen.

Polizei wertet Angriff während Gottesdiensts in Sydney als Terrorakt

SYDNEY: Der Angriff auf Geistliche einer christlichen Gemeinde in Sydney während eines Gottesdienstes ist von den Ermittlern als Terrorakt eingestuft worden. Zu diesem Schluss sei die Polizei nach Auswertung des vorliegenden Materials gekommen, sagte Karen Webb, die Polizeichefin des Bundesstaats New South Wales, bei einer Pressekonferenz am Dienstagmorgen (Ortszeit). Zu den Opfern des mutmaßlichen Täters, der Medienberichten zufolge erst 15 Jahre alt sein soll, gehören demnach der Bischof der örtlichen Assyrer-Gemeinde und mehrere Priester, die am Montagabend eine Messe in der Kirche abgehalten hatten.

Im Internet veröffentlichte Aufnahmen von der Live-Übertragung des Gottesdienstes zeigen, wie der Angreifer während der Messe auf einen Geistlichen zugeht und auf ihn einhiebt, bevor Augenzeuge herbeieilen um einzugreifen. Webb zufolge wurde die Tat wohl mit einem Klappmesser verübt. Der Täter selbst wurde demnach ebenfalls verletzt - unklar blieb zunächst, wie er die offenbar gravierenden Verletzungen erlitt.

Nach der Tat im westlichen Vorort Wakeley kam es zu chaotischen Szenen vor dem Gotteshaus, wo sich neben Rettungskräften und Polizisten auch eine Menge aus hunderten wütenden Menschen einfand. Bei den folgenden Ausschreitungen wurden mehrere Beamte verletzt und Einsatzfahrzeuge beschädigt. Webb kündigte an, dass die Polizei alle Gewalttäter ermitteln und zur Rechenschaft ziehen werde.

Israels Generalstabschef: Es wird eine Antwort auf den Angriff geben

TEL AVIV: Auf den iranischen Raketen- und Drohnenangriff wird es nach den Worten des israelischen Generalstabschefs Herzi Halevi eine Antwort geben. Beim Besuch der Luftwaffenbasis Nevatim, die an der Abwehr des Angriffs am späten Samstagabend beteiligt gewesen war, sagte Halevi am Montag: «Während wir nach vorne blicken, erwägen wir unsere Schritte.» Auf einen Angriff mit so vielen Raketen auf das Territorium Israels werde eine Reaktion folgen.

Halevi sagte weiter: «Der Angriff des Irans hat neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit im Nahen Osten geschaffen. Wir bewerten die Lage und halten uns auf höchstem Niveau bereit.»

Am Montag war erneut das israelische Kriegskabinett zusammengetreten. Eine offizielle Stellungnahme zu dem Treffen gab es zunächst nicht. Der Fernsehsender Channel 12 berichtete ohne Angabe von Quellen, es seien verschiedene Szenarien erörtert worden, wie auf den iranischen Großangriff reagiert werden könne. Israels Ziel ist es demnach, dem Iran zu schaden, aber keinen umfassenden Krieg auszulösen.

FBI untersucht Brückeneinsturz in Baltimore

WASHINGTON/BALTIMORE: Die US-Bundespolizeibehörde FBI hat US-Medien zufolge nach dem Einsturz einer Autobahnbrücke in Baltimore ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das berichteten unter anderem die «Washington Post» und der Sender NBC News am Montag unter Berufung auf zwei hochrangige Vertreter von US-Strafverfolgungsbehörden. Das FBI bestätigte den Berichten zufolge, dass sich Ermittler an Bord des havarierten Containerschiffs befänden.

Weitere Details gab es zunächst nicht. Derweil teilte das Büro des Bürgermeisters von Baltimore ebenfalls am Montag mit, die Stadt arbeite mit zwei Anwaltskanzleien zusammen, um die Verantwortlichen für die Tragödie zur Rechenschaft zu ziehen - «einschließlich des Eigentümers, der Chartergesellschaft, des Betreibers und des Herstellers der M/V Dali sowie aller anderen potenziell haftbaren Dritten».

Die Francis Scott Key Bridge an der Hafeneinfahrt von Baltimore war am 26. März eingestürzt, nachdem ein Brückenpfeiler von einem auslaufenden Containerschiff, der «Dali», gerammt worden war. Zwei Menschen konnten gerettet werden, drei Männer wurden tot geborgen. Die Behörden gehen vom Tod drei weiterer Vermisster aus. Bei den Opfern handelt es sich nach Behördenangaben um Bauarbeiter, die zum Unfallzeitpunkt Reparaturen auf der Brücke durchführten.

Ersten Erkenntnissen zufolge war das Schiff womöglich wegen eines Stromausfalls manövrierunfähig geworden. Der Einsturz der mehr als 2,5 Kilometer langen vierspurigen Autobahnbrücke hat auch immense wirtschaftliche Auswirkungen, weil einer der bedeutendsten Seehäfen der Vereinigten Staaten vorübergehend nicht nutzbar ist.

Ukrainische Orte unter russischem Beschuss

KIEW: Bei einem russischen Luftangriff auf das Dorf Lukjanke in der Region Charkiw in der Ostukraine sind am Montag mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Weitere vier Personen wurden bei dem Angriff verletzt, wie der regionale Militärverwalter Oleh Sinegubow auf Telegram mitteilte. Nach ersten offiziell unbestätigten Berichten hatte die gelenkte Bombe ein Schulgebäude getroffen.

Weiter südlich beschossen russische Einheiten die Stadt Slowjansk, wie ukrainische Medien berichteten. Beim Einschlag einer Kurzstreckenrakete vom Typ Grom seien zwei mehrstöckige Wohngebäude schwer beschädigt worden. Über eventuelle Opfer dieses Angriffs lagen zunächst keine Angaben vor.

Olympisches Feuer für Paris wird entfacht

ATHEN: Das olympische Feuer für die Sommerspiele in Paris wird an diesem Dienstag in der antiken Stätte von Olympia in Griechenland entzündet. Das Feuer wird traditionell mithilfe eines Parabolspiegels und der Sonnenstrahlen entfacht. In den kommenden Tagen wird das Feuer per Staffellauf durch zahlreiche Regionen Griechenlands getragen.

Am 26. April wird die Flamme dann an die Organisatoren der Spiele von Paris übergeben - im alten, aus Marmor gebauten Olympiastadion von Athen. Im Panathinaikon-Stadion fanden 1896 die ersten Olympischen Spiele der Neuzeit statt. Das Feuer soll danach aus dem Hafen von Piräus an Bord des französischen Dreimasters «Belem» nach Marseille in See stechen. Die Ankunft des Feuers in Frankreich ist für den 8. Mai geplant. Die Olympischen Spiele von Paris finden vom 26. Juli bis 11. August statt.

Rollstuhlbasketballer qualifizieren sich für Paris

ANTIBES: Deutschlands Rollstuhlbasketballer haben sich für die Paralympics in Paris qualifiziert. Im entscheidenden Überkreuz-Spiel beim Qualifikationsturnier im französischen Antibes nutzte das Team von Bundestrainer Michael Engel am Montag seine letzte Chance und setzte sich klar mit 70:39 (34:17) gegen den Iran durch. In der Gruppenphase hatte Deutschland Siege gegen Kolumbien und Marokko geholt, gegen Gruppensieger Italien gab es zum Abschluss eine Niederlage. Somit ging es in einem von vier Entscheidungsspielen gegen den Dritten aus der Überkreuzgruppe. Gegen den Iran setzte sich die Mannschaft des Deutschen Behindertensportverbandes im zweiten Viertel vorentscheidend auf 34:17 ab.

Nachdem bei den vergangenen Paralympics in Tokio zwölf Teams teilgenommen hatten, sind es in Paris in allen Mannschaftssportarten nur noch acht. Umso schwieriger war die Qualifikation.

In den Mannschaftssportarten ist Deutschland auch mit den Sitzvolleyballern und dem Rollstuhlrugby-Nationalteam in Frankreich dabei. Die Rollstuhlbasketballerinnen wollen bei ihrer Qualifikation in Japan kämpfen 17. April das Paris-Ticket holen.

Faeser besucht Rumänien - EU-Asylreform umsetzen

BUKAREST: In Rumänien will Bundesinnenministerin Nancy Faeser an diesem Dienstag über Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen sprechen.

In der Hauptstadt Bukarest wird die SPD-Politikerin unter anderem mit ihrem Amtskollegen Catalin Predoiu sprechen und ein Lagezentrum der Grenzpolizei besuchen. Geplant ist zudem ein Treffen mit Angehörigen der deutschen Minderheit sowie Vertretern der jüdischen Gemeinde. Am Montag hatte Faeser ihre Reise in Bulgarien begonnen, wo es ebenfalls um Fragen des Grenzschutzes ging. Vergangene Woche hatte das Europäische Parlament eine Asylreform verabschiedet, die unter anderem Asylprüfungen an den EU-Außengrenzen vorsieht für Menschen aus Staaten mit einer Anerkennungsquote von weniger als 20 Prozent.

Polen registriert erneut mehr Migranten an Grenze zu Belarus

WARSCHAU: Polens Grenzschutz hat in den vergangenen Wochen eine wachsende Zahl versuchter irregulärer Grenzüberquerungen an der Grenze zu Belarus bemerkt. Allein am Wochenende waren es 669 solcher Versuche, wie die Behörde am Montag auf der Plattform X (vormals Twitter) mitteilte. Eine Sprecherin sagte der Nachrichtenagentur PAP, im Monat April seien es bislang rund 3200 versuchte Grenzüberquerungen gewesen, seit Jahresbeginn 6500. Ebenfalls am Wochenende nahmen die Grenzschützer den Angaben demnach zehn Schleuser fest, die insgesamt mit mehr als 20 Migranten unterwegs waren.

Als versuchte unerlaubte Grenzüberschreitung zählt der polnische Grenzschutz nach früheren Angaben seiner Sprecherin einerseits Fälle, in denen Migranten den Zaun oder einen Grenzfluss überwunden haben und auf polnischem Gebiet von den Grenzern angetroffen werden. Da aber auch der Grenzzaun auf polnischem Staatsgebiet steht, werden auch solche Fälle als «versuchte Grenzüberquerung» gezählt, bei denen die Migranten direkt am Zaun bemerkt wurden, aber an der Überwindung der Barriere scheiterten.

Im Sommer 2022 hatte Polen die Grenze zu Belarus mit einem 5,5 Meter hohen Zaun und einem elektronischen Überwachungssystem gesichert. Im Spätsommer und Herbst 2021 war die Situation dort eskaliert: Tausende von Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. Die Europäische Union beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze gebracht zu haben, um Druck auf den Westen auszuüben.

Amsterdam schafft nach Pinkelprotest von Frauen mehr Toiletten

AMSTERDAM: Nach jahrelangem Kampf und einem Protestpinkeln von Frauen werden in Amsterdam mehr öffentliche Toiletten geschaffen, die nicht bloß aus Pissoirs für Männer bestehen. Die Stadt investiere dazu vier Millionen Euro und die ersten der neuen Toiletten sollten noch in diesem Jahr errichtet werden, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NOS am Montag unter Verweis auf einen städtischen Beschluss. Auslöser des Kampfs von Frauen in Amsterdam für mehr öffentliche Toiletten war die Verurteilung der Studentin Geerte Piening 2015 wegen Wildpinkelns.

Weil keine Toilette in der Nähe war, hatte Piening sich aus der Not heraus neben ein Gebäude gehockt. Dafür bekam sie eine Strafe von 90 Euro. Auch ein Gericht hielt nach einer Beschwerde der Studentin die Strafe aufrecht. Diese hatte vor Gericht gesagt, dass es in Amsterdam zwar 35 öffentliche Toiletten gebe, von denen aber nur zwei für Frauen geeignet seien. Es folgten Protestaktionen, bei denen Frauen demonstrativ in Pissoirs oder auf den Gehweg pinkelten.

Piening findet die Investition in neue Toiletten prima. «Das hat recht lange gedauert, aber dass das nun geschieht, ist sehr gut», sagte sie dem Sender NH. In der Zwischenzeit nämlich, das räumte Piening gegenüber dem Sender ein, sei sie erneut zum «Wildplassen» gezwungen gewesen - so nennen die Niederländer das Wildpinkeln.

«Münchner Merkur» zu Iran

Lange hat die deutsche Politik, vor allem die "Friedenspartei" SPD, das bösartige Teheraner Regime genauso verharmlost wie das immer agressivere Russland.

Jetzt soll eine entschlossen klingende Sprache die Verlegenheit in Berlin überdecken. "Mit aller Schärfe" verurteilt der Kanzler die "unverantwortliche und durch nichts zurechtfertigende Attacke". Wirkungsvoller wäre es, Deutschland würde Irans Revolutionswächter unverzüglich auf die Terrorliste setzte, wovor Außenministerin Annalena Baerbock bisher zurückschreckte, "feministische Außenpolitik" hin oder her. Auch die Ausweitung der Sanktionen bis hin zum Abbruch der Handelsbeziehungen wäre ein Zeichen, das man in Teheran versteht. Die Zeit der Beschwichtigung muss enden und durch eine Politik der gemeinsamen Eindämmung Irans abgelöst werden. Auch, um das um seine Existenz kämpfende Israel vor gefährlichen Abenteuern im Alleingang abzuhalten.

Niederlande stoppen Zugverkehr für drei Minuten nach Gewaltattacke

UTRECHT: Eisenbahner in den Niederlanden wollen am Samstagabend den gesamten Zugverkehr im Land für drei Minuten aus Protest gegen zunehmende Gewalt unterbrechen, der das Personal in den Zügen ausgesetzt ist. «Wir stoßen an die Grenzen dessen, was wir tun können. Wir brauchen Hilfe von der Regierung. So kann es nicht weitergehen», sagte der Direktor der Niederländischen Eisenbahnen (NS), Wouter Koolmees, am Montag in Utrecht. «Meine Kollegen arbeiten jeden Tag daran, über eine Million Reisende an ihr Ziel zu bringen. Es ist ein Wahnsinn, mit dem sie täglich umgehen müssen. Die Gesellschaft verhärtet sich», sagte Koolmees.

Auslöser des Hilferufs und der Protestaktion ist eine Gewaltattacke einer Gruppe junger Leute gegen das Personal eines Zuges am vergangenen Samstag. Dabei wurde eine Zugbegleiterin geschubst, geschlagen und die Treppe eines Doppelstockzuges heruntergestoßen. Beim Halt des Zuges schlugen die jungen Leute dann auch auf den Lokführer ein. Wie die Niederländischen Eisenbahnen mitteilten, gab es im vergangenen Jahr 1042 Angriffe auf ihr Personal, eine Steigerung um acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei gehe es um Drohungen, Spuckattacken und körperliche Gewalt.

Um die Sicherheit in den Zügen und die des Personals zu erhöhen, hat die Bahn in den Niederlanden einen Test mit Körperkameras gestartet, sogenannten Bodycams, mit denen Zugbegleiter und Servicemitarbeiter ausgerüstet werden. Außerdem gibt es Zugangskontrollen an sämtlichen Bahnhöfen und das Bemühen, zusätzliches Sicherheitspersonal einzustellen.

Türkei fliegt Luftangriffe gegen PKK im Nordirak

ISTANBUL: Die Türkei hat nach eigenen Angaben erneut Ziele der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak bombardiert. Dabei seien mehrere PKK-Kämpfer außer Gefecht gesetzt worden, teilte das Verteidigungsministerium am Montag auf der Plattform X (vormals Twitter) mit. In der Regel meint die Regierung in Ankara damit, dass Menschen getötet, verletzt oder gefangen genommen wurden.

Ankara geht im eigenen Land und im Nordirak regelmäßig mit Militäreinsätzen gegen die PKK vor, die von der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Die PKK kämpft seit den 80er Jahren gegen den türkischen Staat und verübt immer wieder Anschläge in der Türkei. Ihr Hauptquartier liegt in den nordirakischen Kandil-Bergen.

Der Konflikt hat sich nach Angaben der International Crisis Group seit 2019 von der Türkei aus in den Nordirak und nach Nordsyrien verlagert, nachdem das türkische Militär die PKK-Kämpfer immer weiter zurückgedrängt hatte. In dem seit Jahrzehnten andauernden Konflikt sind bereits Zehntausende Menschen getötet worden. Ein Friedensprozess war 2015 gescheitert.

Erster größerer Waldbrand des Jahres

MADRID: Der erste größere Waldbrand des Jahres in Spanien hat an der Costa Blanca im Osten des Landes nach nur einem Tag bereits knapp 600 Hektar Natur zerstört. Circa 180 Menschen seien in der betroffenen Gebirgsregion um die Gemeinde Tàrbena in der Urlaubsprovinz Alicante vorsorglich aus ihren Häusern evakuiert worden, berichtete am Montag der TV-Sender RTVE unter Berufung auf die Behörden. Die am Sonntagmittag ausgebrochenen Flammen verbreiteten sich rasend, wie es hieß. Als Ursache werde eine Brandrodung vermutet, sagte vor Journalisten die Vertreterin der Madrider Zentralregierung in der sogenannten Autonomen Gemeinschaft Valencia, Pilar Bernabé. Die bis Montagmittag zerstörte Fläche entspricht mehr als 800 Fußballfeldern.

Das Feuer wurde am Montag nach offiziellen Angaben unter anderem von 15 Feuerwehr- und zehn Waldschutzeinheiten bekämpft. Es würden zudem insgesamt acht Hubschrauber und Löschflugzeuge eingesetzt. Die Arbeiten seien bisher vom starken Wind und von der für Mitte April ungewöhnlichen Hitze von über 25 Grad im Schatten erschwert worden, sagte ein Sprecher der Regionalregierung von Valencia. Man sei aber optimistisch, dass man diesen und mehrere kleinere Brände an der Costa Blanca bald werde löschen können. Nach mehreren Tagen mit Temperaturen von teilweise bis zu 30 Grad, die zum Teil für volle Strände sorgten, wird ab Mittwoch in Alicante und in ganz Spanien kühleres Wetter erwartet.

Erneut Polizeieinsatz wegen Stichverletzungen in Sydney

SYDNEY: In der australischen Metropole Sydney ist die Polizei am Montag erneut wegen eines Stich-Angriffs ausgerückt. Die Beamten seien im Vorort Wakeley im Einsatz, nach Meldungen, dass mehrere Menschen niedergestochen seien worden, teilte die Polizei von New South Wales auf der Plattform X (vormals Twitter) mit. Ein Mann sei festgenommen worden und verhalte sich kooperativ gegenüber den Beamten. Die Rede war von «verletzten Menschen». Es handele sich um nicht lebensbedrohliche Verletzungen, die vor Ort von den Rettungskräften versorgt würden.

Medienberichten zufolge soll sich der Vorfall in einer christlichen Kirche ereignet haben. Im Internet veröffentlichte Videoaufnahmen, die nach Angaben des Senders BBC aus der Live-Übertragung eines Gottesdienstes stammen sollen, zeigten, wie während der Messe ein Mann auf den Priester zugeht und auf ihn einhiebt, bevor Anwesende heraneilen, um einzugreifen. Welchen Gegenstand er dafür benutzte, war nicht erkennbar.

Scholz warnt China vor militärischer Unterstützung Russlands

SHANGHAI: Vor seinen politischen Gesprächen in Peking hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) China vor jeglicher militärischer Unterstützung Russlands gewarnt. Er werde darauf hinweisen, dass Russland einen Eroberungskrieg gegen die Ukraine führe, «und genau darauf bestehen, dass niemand mithelfen darf, dass das gelingt», sagte Scholz am Montag in Schanghai.

«Deshalb auch die Aufforderung an alle, Sanktionen (...) nicht zu umgehen, deshalb auch die Forderung keine Waffenlieferungen zu machen.» Das gelte auch für Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden könnten, betonte Scholz. China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands und wird verdächtigt, solche Güter zu liefern.

Scholz trifft an diesem Dienstag in Peking Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang. Der russische Angriffskrieg sei sich nicht nur eine europäische Angelegenheit, betonte der Kanzler. «Wenn das Schule macht, ist das eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit überall auf dem Planeten, weil es so viele motivieren würde, historische Korrekturen herbeizuführen.»

Regierungschefin nominiert neue Außenministerin

RIGA: Die Diplomatin Baiba Braze soll neue Außenministerin Lettlands werden. Regierungschefin Evika Silina nominierte die 57-Jährige am Montag für die Nachfolge von Krisjanis Karins, der Ende März wegen einer Flugaffäre zurückgetreten war. Braze verfüge über langjährige und vielfältige Erfahrungen in Diplomatie und internationalen Beziehungen, sagte Silina am Montag in Riga. Die Personalie muss noch vom Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes bestätigt werden. Die Abstimmung darüber dürfte am Donnerstag stattfinden.

Braze war zuletzt Botschafterin für besondere Aufgaben im lettischen Außenministerium. Zuvor war sie Botschafterin in den Niederlanden und Großbritannien sowie Vize-Generalsekretärin der Nato für öffentliche Diplomatie. Als ihre Prioritäten in der Außen- und Sicherheitspolitik bezeichnete Braze nach ihrer Nominierung am Montag das Eintreten für eine starke Nato und EU sowie die anhaltende Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine.

IOM: Jeden Tag 20.000 neue Vertriebene im Sudan

GENF: Im Sudan werden ein Jahr nach Beginn des Bürgerkriegs einem UN-Bericht zufolge täglich rund 20.000 Menschen neu vertrieben. Mehr als die Hälfte seien Kinder und Jugendliche, berichtete die UN-Organisation für Migration (IOM) am Montag in Genf. Nach UN-Schätzungen sind innerhalb eines Jahres mehr als 8,6 Millionen Menschen aus ihren Dörfern und Städten vertrieben worden. Rund zwei Millionen flohen nach IOM-Angaben über die Grenzen, vor allem in den Tschad (rund 730.000), nach Südsudan (rund 630.000) und nach Ägypten (rund 515.000).

Im Sudan brach Mitte April 2023 ein blutiger Machtkampf zwischen De-facto-Staatschef Abdel Fattah al-Burhan und dessen früherem Stellvertreter und Führer der sudanesischen Miliz RSF, Mohamed Hamdan Daglo, aus.

«Der Sudan ist leider auf dem besten Weg, sich zu einer der größten humanitären Krisen der letzten Jahrzehnte zu entwickeln», teilte IOM-Generaldirektorin Amy Pope mit. «Der Konflikt, der das Land ergriffen hat, erzeugt Druck in der gesamten Region. Millionen von Menschen sind vertrieben, hungern und sind der Ausbeutung und dem Missbrauch ausgesetzt, aber ihre Notlage wird von einem Großteil der Welt ignoriert.» Pope nahm an einer Konferenz in Paris teil, die Hilfsgelder mobilisieren und Wege aus der Krise suchen soll. Daran nimmt auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) teil.

Scholz betont bei China-Besuch Unverletzlichkeit von Grenzen

SHANGHAI: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem China-Besuch das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen betont. Es müsse gewährleistet sein, «dass man sich vor seinem Nachbarn nicht fürchten muss», betonte Scholz am Montag bei einer Diskussion mit Studenten an der Tongji Universität in Shanghai. «Grenzen dürfen mit Gewalt nicht verschoben werden.» Scholz pochte auch auf die Stärkung internationaler Institutionen. Er nannte die Welthandelsorganisation oder den internationalen Seegerichtshof.

Derzeit versucht Russland mit einem Angriffskrieg gegen die Ukraine Grenzen zu verschieben. Es gibt auch Befürchtungen, dass die Volksrepublik China die Inselrepublik Taiwan angreift, die es als sein eigenes Territorium ansieht. Die chinesische Führung hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. Außerdem streitet sie sich mit Nachbarländern wie Vietnam, Malaysia oder den Philippinen um Seegebiete im Südchinesischen Meer.

An diesem Dienstag trifft Scholz den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking.

Mindestens 33 Tote bei Überflutungen in Afghanistan

KABUL: In Afghanistan sind nach Überflutungen durch starke Regen- und Schneefälle in den vergangenen Tagen mindestens 33 Menschen gestorben. 27 weitere wurden verletzt, wie der afghanische Nachrichtensender Tolonews am Sonntagabend unter Berufung auf die Nationale Katastrophenbehörde berichtete. Zudem seien hunderte von Häusern und rund 2000 Hektar landwirtschaftliche Fläche zerstört oder beschädigt worden. Besonders betroffen seien Provinzen im Süden und Westen des Landes.

Bereits in den vergangenen Monaten gab es in dem Land Tote und Verletzte nach starken Schnee- und Regenfällen, die auf einen ungewöhnlich milden Winter folgten. Extreme Wetterereignisse wie Fluten oder Dürren nehmen in Afghanistan und im benachbarten Pakistan zu. Experten machen dafür die Klimakrise verantwortlich. Nach Jahrzehnten von Kriegen und Konflikten hat Afghanistan jedoch kaum Mittel, die Folgen des Klimawandels abzumildern.

Kasachstan ahndet häusliche Gewalt nun als Straftat

ASTANA: Bisher kamen in dem zentralasiatischen Land Kasachstan Täter bei häuslicher Gewalt weitgehend ungeschoren davon. Nun sollen die Rechte von Frauen und Kindern gestärkt werden.

In früheren Sowjetrepublik Kasachstan in Zentralasien werden Prügelattacken gegen Frauen und Kinder sowie andere häusliche Gewalt künftig als Straftat und nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit geahndet. Präsident Kassym-Schormat Tokajew unterzeichnete am Montag ein Gesetz, wonach Gewalt gegen Frauen und Kinder kriminalisiert und schärfer bestraft werden soll als bisher. Für das Zufügen leichter Gesundheitsschäden oder Prügel drohen demnach künftig Geldstrafen, gesellschaftlich nützlich Pflichtarbeitsstunden sowie Arrest- und Haftstrafen.

Damit sollen die Rechte von Frauen und Kindern gestärkt werden, wie Medien berichteten. Verschärft würden auch die Strafen für sexuelle Gewalt gegen Kinder. Gegründet werden sollen zudem Hilfezentren für Familien, in denen Opfer von häuslicher Gewalt Unterstützung erhalten.

Laut kasachischen Medien könnte es zu einem massiven Anstieg der Zahl an Inhaftierten kommen, weil häusliche Gewalt in dem Land auch als Erziehungsmittel für Kinder verbreitet sei. Behörden erwarten, dass bis zu 5000 zusätzliche Haftplätze nötig werden könnten. Bisher hatten Opfer häuslicher Gewalt in dem autoritär geführten Land weniger Möglichkeiten, gegen ihre Peiniger vorzugehen. Täter kamen weitgehend ungeschoren davon.