BANGKOK: Die Pheu Thai Partei hat bei jeder Wahl seit der Thai Rak Thai Ära ein Talent für einprägsame Slogans bewiesen. Andere Parteien konnten da nicht mithalten. Nun erwartet Ex-Premier Thaksin Shinawatra die Rückkehr seiner Schwester Yingluck im Oktober, doch Ungewissheit bleibt.
Die Pheu Thai Partei hat bei Wahlen stets ein Händchen für Slogans gezeigt, die sich ins Gedächtnis einprägen und die Identität der Partei widerspiegeln. Angefangen bei "30 Baht heilt alle Krankheiten" und dem "Krieg gegen Drogen und Armut" in der Thai Rak Thai Ära, über "kostenlose Busse aus Steuergeldern" unter der Palang Prachachon Regierung, bis hin zu "15.000 Baht pro Tonne Reis" unter Yingluck und "10.000 Baht Digital Wallet" in der Nid-Regierung - das Marketing der Partei ist auf den Punkt.
Thaksin selbst scheint sehr zuversichtlich, dass seine Schwester dieses oder nächstes Jahr zurückkehren wird, vielleicht schon im Oktober. Doch es bleibt abzuwarten, ob es nicht doch noch Komplikationen im Parlament geben wird. Eines scheint jedoch sicher: Massenproteste wie die Rothemden, Volksallianz oder PDRC wird es wohl nicht mehr geben, da es an Anführern mangelt, die ihr Gesicht zeigen.
Kabinettsumbildung erwartet
Einige Ministerposten könnten aufgrund von "verfehlten Leistungszielen" oder "vorher vereinbarten Besitzwechseln" neu besetzt werden. In diesem Land werden Minister selten nach Kompetenz ausgewählt. Das Außenministerium meiden viele in der Partei, da internationale Beziehungen heikel sind und viel Wissen, diplomatisches Geschick und Sprachkenntnisse erfordern. Eine falsche Haltung kann das Land ruinieren. Daher ist der Posten nicht sehr begehrt. Angeblich wurde bei der Bildung des ersten Nid-Kabinetts ein "bestimmter Minister" als Sündenbock positioniert.
Während der Pheu Thai Regierungszeit gab es Verzögerungen bei der Amnestie-Gesetzgebung und der Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Das Verfassungsgericht sollte klären, wie oft ein Referendum nötig ist - alles, um das "Spiel zugunsten von Pheu Thai" zu wenden, wie bei der Verfassung von 2017. Somsak Thepsutin von der PPRP sagte im Wahlkampf: "Diese Verfassung wurde für uns entworfen." Eine Neufassung müsste genauso aussehen. Macht ist süß, einmal errungen muss man sie um jeden Preis behalten.
Thaksins Ansichten zur Geldverteilung
Wenn die Premierministerin jetzt Gebiete besucht und die Leute fragen, wann sie Geld bekommen, erinnert das an Thaksins Aussagen in einem Clubhouse-Gespräch der Care-Gruppe. Damals kritisierte er wohl die Regierung von General Prayut dafür, Geld zur Bewältigung von Covid zu verteilen. Thaksin sagte sinngemäß: "Den Leuten einfach Geld zu geben, ist total dumm."
Interessante Hintergründe zur Pheu Thai Partei
Die Pheu Thai Partei hat eine lange Geschichte und ging aus verschiedenen Vorgängerparteien hervor, die alle von der einflussreichen Shinawatra-Familie geprägt waren. Angefangen bei der Thai Rak Thai Partei unter Thaksin Shinawatra, über die Palang Prachachon Partei bis hin zur heutigen Pheu Thai - stets standen populäre Wahlversprechen und eine geschickte Kommunikation im Vordergrund.
Doch die Partei sah sich auch immer wieder mit Kontroversen und Vorwürfen der Korruption konfrontiert. Thaksin selbst wurde 2006 durch einen Militärputsch gestürzt und lebt seitdem im Exil. Seine Schwester Yingluck, die von 2011 bis 2014 Premierministerin war, wurde 2017 wegen Fahrlässigkeit im Amt verurteilt und floh ebenfalls ins Ausland.
Trotz dieser Rückschläge hat es die Pheu Thai Partei immer wieder geschafft, sich neu zu erfinden und die Wähler mit eingängigen Botschaften für sich zu gewinnen. Sie gilt als Stimme der einfachen Leute, besonders in den ländlichen Regionen Nordost- und Nordthailands. Ihre Sozialprogramme, wie das 30-Baht-Gesundheitssystem oder die Reissubventionen, haben ihr eine treue Anhängerschaft beschert.
Gleichzeitig wird die Partei von ihren Gegnern als populistisch und unverantwortlich kritisiert. Die Reissubventionen unter Yingluck führten zu Milliardenverlusten und Vorwürfen der Misswirtschaft. Auch die angestrebte Verfassungsänderung und ein Amnestiegesetz für Thaksin sorgten für Kontroversen und Massenproteste der Opposition.
Es bleibt abzuwarten, welche Rolle die Pheu Thai in der aktuellen politischen Landschaft Thailands spielen wird und ob es Thaksin und Yingluck tatsächlich gelingen wird, in absehbarer Zeit in die Heimat zurückzukehren. Sicher ist, dass die Partei auch weiterhin polarisieren und die thailändische Politik prägen wird.
